Archiv des Autors: PFSTeam

Nächste Veranstaltung am 31. März 2019, um 10 Uhr im Stadttheater Kamenz

Am 31. März haben wir zum zweiten Mal ( 23. September 2007) den Redakteur der Tageszeitung „Neues Deutschland“ Rene Heilig bei uns zu Gast.

Sein Thema: Die Hochrüstung der Unvernunft“ oder „Der Kalte Krieg – Teil II“. 

Es wird um das Verhältnis der Nato und der EU zu Russland, den INF Vertrag, die Stationierung von zusätzlichen Nato Streitkräften und Raketenabwehrsystemen an den russischen Grenzen und die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) unter deutscher Verantwortung gehen.

Die Veranstaltung beginnt 10 Uhr. Alle interessierten Einwohner/innen sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

20. Januar 2019 Kommunalpolitik und Kommunalwahlen

Am 20. Januar haben wir mit den  Kreisräten Ralph Büchner (DIE LINKE) und Dirk Nasdala (Freie Wähler) sowie den Stadträten Jörg Stern (B 90 / Die Grünen) und der Stadträtin Marion Junge (DIE LINKE) über  Kommunalpolitik und Kommunalwahlen diskutiert.

Einig waren sich alle in der Aufforderung an die Bürgerinnen und Bürger sich mehr im Kommunalbereich zu engagieren und ihre ureigenen Interessen selbst in die Hand zu nehmen.

Dirk Nasdala sah Schwerpunkte in der direkten Demokratie. Es gibt keine unbedarften Bürger. Die Menschen sollen nicht immer zu denen da oben sehen ( die werden das schon machen).

Auch Marion Junge legte einen Schwerpunkt auf mehr Bürgerbeteiligung. Das war in Einzelfällen auch in Kamenz schon erfolgreich. Sie wünscht sich in der Stadt Kamenz die Entwicklung von Leitlinien für mehr Bürgerbeteiligung mit der Stadtverwaltung, dem Stadtrat und der Einwohnerschaft.

Für Jörg Stern standen ökologische Fragen ganz weit vorne. Wie muss sich Kamenz entwickeln um lebenswert zu bleiben? Neben den großen Themen wie Klimaschutz und Energiewende geht es dabei auch um Alltagsfragen ( Radwege, Mobilität für Ältere usw.)

Ralph Büchner betonte den großen Vorteil, wenn keine Partei die absolute Mehrheit im Parlament hat.  Dann gibt es eine ganz andere Diskussionskultur und man muss mehr Kompromisse finden. In Hoyerswerda beispielsweise ist das der Fall .

Anschließend gab es eine rege Diskussion.

 

Nächste Veranstaltung am 20 Januar 2019, um 10 Uhr im Stadttheater Kamenz

Am 20. Januar haben wir die Kreisräte Ralph Büchner (DIE LINKE) und Dirk Nasdala (Freie Wähler) sowie die Stadträte Jörg Stern (B 90 / Die Grünen) und Marion Junge (DIE LINKE) bei uns zu Gast

Parteiübergreifender Politfrühschoppen zur Kommunalpolitik und Kommunalwahlen 2019

Am 26. Mai 2019 finden die Kommunalwahlen in Sachsen statt. Unsere parlamentarische Demokratie lebt von Mitwirkung und Verantwortungsübernahme. Die Bürger/innen können ab 18 Jahre die Politik in Ihrer Stadt, Gemeinde oder im Landkreis ehrenamtlich mitgestalten.

Wie das funktioniert, dazu haben wir die Kreisräte Ralph Büchner (DIE LINKE) und Dirk Nasdala (Freie Wähler) und die Stadträte Jörg Stern (B 90 / Die Grünen) und Marion Junge (DIE LINKE) zur Podiumsdiskussion eingeladen. Die öffentliche Veranstaltung findet am Sonntag, den 20. Januar 2019 in den Vereinsräumen des Stadttheaters Kamenz statt.

Mit dieser ersten Veranstaltung im neuen Jahr möchten wir interessierte Menschen erreichen, die sich vorstellen können für kommunale Vertretungen zu kandidieren oder die einfach mal wissen wollen, wie Kommunalpolitik gelingt.

Die Kommunalpolitiker/innen stellen sich und ihre Ratsarbeit vor, welche gesetzlichen Rahmenbedingungen es gibt, welche Einflussmöglichkeiten und Gestaltungsspielräume der Rat hat und anderes mehr. Im Anschluss findet eine offene Diskussions- und Fragerunde statt.

Die Veranstaltung beginnt 10 Uhr. Alle interessierten Einwohner/innen sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

 

25. November 2018 Jörg Eichler Sächsischer Flüchtlingsrat

 

Spurwechsel aus der Flucht

Am 25. November 2018 hatten wir Jörg Eichler bei uns zu Gast

Jörg Eichler ist Mitarbeiter im Sächsischen Flüchtlingsrat e.V. und Mitglied in der Härtefall-Kommission in Sachsen.

Der Sächsische Flüchtlingsrat e. V. engagiert sich seit 1991 für den Schutz geflüchteter Menschen und für menschenwürdige Unterbringungsbedingungen in Sachsen. Er ergreift Partei für die schutzwürdigen Interessen von Geflüchteten und sichert die öffentliche Kontrolle bei der Umsetzung des Asylverfahrens- sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes in Sachsen. Ihre Aufgaben sind u.a. Asylberatung, Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung, Patenschaftsvermittlung, Programmbegleitung für Arbeitsmarkt-Mentoren, Öffentlichkeitsarbeit, ….

Herr Eichler stellte in seinem Vortrag dar, dass eine Verschärfung der Asyl-Länderregelungen in Sachsen insbesondere im Jahr 2018 stattfand.

Seit April 2018 gibt es eine Wohnsitz-Auflage für Flüchtlinge in Sachsen. Für die Zeit von bis zu drei Jahren darf ihnen vorgeschrieben werden, dass sie ihren Wohnsitz nicht mehr nach Belieben wechseln dürfen. Dazu wurden die Landkreise vom Innenministerium ermächtigt.

Gleichzeitig verschärft Sachsen die Wohnsitzauflage für Geflüchtete mit geringer Bleibeperspektive.  Sie müssen demnach in Sachsen bis zu zwei Jahre bis zum Ende ihres Asylverfahrens in der Erstaufnahmeeinrichtung bleiben.

Auch der Entwurf des Fachkräfteeinwanderungsgesetz liegt vor und schnell wird klar: was der Titel verspricht, hält der Text nicht ein. Viele Chancen werden nicht genutzt. Denn der Bund hätte die Gelegenheit, denen eine Perspektive auf dem Arbeits-, Ausbildungsmarkt und Bildungsbereich zu geben, die bereits nach Deutschland eingewandert beziehungsweise geflüchtet sind. Das bleibt aber aus oder, dort wo sich Regelungen für geduldete Menschen finden, werden diese in weiten Teilen noch restriktiver formuliert.

Die vorgesehene Beschäftigungsduldung weist hohe Hürden auf, die die wenigsten Menschen überwinden werden können. Genau wie bei der Ausbildungsduldung bleibt die Abschiebung nur ausgesetzt, Menschen werden bewusst in einem prekären Status gehalten. Letztendlich bleiben die Beschäftigungsverbote für Menschen aus den sogenannten sicheren Herkunftsländern.

Pro Asyl und die Flüchtlingsräte der Länder kritisieren das aktuelle Gesetzgebungsverfahren, insbesondere die mangelnde Beteiligungsmöglichkeit der Interessenvertreter für Asyl und Einwanderung. Für die Stellungnahme zum Gesetzesentwurf haben die beteiligten Vereine und Verbände nur einen Monat Zeit, um ihre Vorschläge und Kritik für dieses 130 seitige sogenannte Fachkräfteeinwanderungsgesetz einzubringen. Einen Spurwechsel wird es mit diesem sogenannten Fachkräfteeinwanderungsgesetz nicht geben.

Weitere Informationen unter https://www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/de/

Autorin: Marion Junge

 

Nächste Veranstaltung am 25. November 2018, um 10 Uhr im Stadttheater Kamenz

Am 25. November haben wir Jörg Eichler vom sächsischen Flüchtlingsrat bei uns zu Gast.

Seit 2015 ist das Dauerthema Flucht und Migration in aller Munde. Das Phänomen ist aber so alt wie die Menschheit. Von daher hat jeder heute lebende Mensch einen Migrationshintergrund. In Sachsen hat der Sächsische Flüchtlingsrat seit Jahren alle Hände voll zu tun. Aus seiner Tätigkeit im Flüchtlingsrat wird  Jörg Eichler im Kamenzer Stadttheater beim Kamenzer Politfrühschoppen berichten. Es wird  auch um das Thema des Spurwechsels gehen, also den Übergang aus dem Asylrecht in ein anderes Rechtskonstrukt. Die Veranstaltung beginnt 10 Uhr und ist wie immer kostenfrei.

28. Oktober 2018 MdL Lutz Richter

Israel – Eine politische Reise

Am 28 Oktober hatten wir den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag bei uns zu Gast.

Lutz Richter besuchte  mit dem Europaausschuss des Sächsischen Landtages Israel und Palästina. Von dieser Reise, mit vielen denkwürdigen aber auch merkwürdigen Ereignissen, hat er mit sehr vielen Bildern berichtet. Von Gesprächen mit israelischen Politikern und Alltagsbegegnungen mit Israelis und Palästinensern, vom jahrzehntelangen Nahostkonflikt sowie dem Versuch der Menschen in Israel und Palästina ein irgendwie normales Leben zu führen mit Mauern und vielen Bewaffneten auf den Straßen.

Eine Tonaufnahme könne wir dieses mal leider nicht zur Verfügung stellen.

 

 

Nächste Veranstaltung am 28. Oktober 2018, um 10 Uhr im Stadttheater Kamenz

Am 28. Oktober haben wir den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag bei uns zu Gast.

Sein Thema: Israel – eine politische Reise

Er wird  im Kamenzer Stadttheater von den Eindrücken seiner Reise in ein tief gespaltenes und sehr widersprüchliches Land berichten. Als jemand, der beide Seiten der Grenze zu den palästinensischen Gebieten gesehen hat, weiß er Kurioses, aber auch nachdenklich Machendendes zu berichten. Der Eintritt zu dieser Veranstaltung ist wie immer frei.

Denkt bitte an die Umstellung der Uhren auf die Winterzeit am 28. Oktober.

28. September 2018 Michael Brade

Gläserne Wände – Wie Konfessionsfreie in Deutschland benachteiligt werden.

Michael Brade ist Vorsitzender des Humanistischen Verbandes Dresden ( http://www.hvd-dresden.org ). In seinem Vortrag stellte er den Humanistischen Verband vor und gab zahlreiche Beispiele für die Arbeit des Verbandes. Konfessionsfreie Menschen organisieren sich in ganz Deutschland in Humanistischen Verbänden um gegen die Benachteiligung konfessionsfreier Menschen in Deutschland vorzugehen. Auch dafür führte er zahlreiche Beispiele an. Unter der Adresse www.diesseits.de erscheint vierteljährlich das Humanistische Magazin.

Den Vortrag von Michael Brade können sie hier noch einmal hören.

 

 

 

 

Nächste Veranstaltung am 30. September 2018, um 10 Uhr im Stadttheater Kamenz

Am 30. September haben wir den Vorsitzenden des Humanistischen Verbandes e.V. in Dresden, Michael Brade zu Gast.

Sein Thema: Gläserne Wände – Wie Konfessionsfreie in Deutschland benachteiligt werden.

Knapp ein Drittel der Bevölkerung gehört keiner Konfession an. Die große Mehrheit davon ist nicht religiös. In Großstädten ist ihr Anteil regelmäßig erheblich höher, die Hälfte der Bevölkerung oder mehr ist dort konfessionsfrei. Doch wer nicht Mitglied in einer Kirche oder anderen traditionellen religiösen Glaubensgemeinschaft ist, hat oftmals die schlechteren Karten: auf dem Arbeitsmarkt, im Bildungssystem, in der Politik, in den Medien und in der öffentlichen Wahrnehmung. Darüber spricht der Vorsitzende des Humanistischen Verbandes e.V. in Dresden, Herr Michael Brade. Der Autor und Humanistischer Zeremoniar spricht über die Benachteiligung konfessionsloser Menschen in dieser Gesellschaft.