20. Januar 2019 Kommunalpolitik und Kommunalwahlen

Am 20. Januar haben wir mit den  Kreisräten Ralph Büchner (DIE LINKE) und Dirk Nasdala (Freie Wähler) sowie den Stadträten Jörg Stern (B 90 / Die Grünen) und der Stadträtin Marion Junge (DIE LINKE) über  Kommunalpolitik und Kommunalwahlen diskutiert.

Einig waren sich alle in der Aufforderung an die Bürgerinnen und Bürger sich mehr im Kommunalbereich zu engagieren und ihre ureigenen Interessen selbst in die Hand zu nehmen.

Dirk Nasdala sah Schwerpunkte in der direkten Demokratie. Es gibt keine unbedarften Bürger. Die Menschen sollen nicht immer zu denen da oben sehen ( die werden das schon machen).

Auch Marion Junge legte einen Schwerpunkt auf mehr Bürgerbeteiligung. Das war in Einzelfällen auch in Kamenz schon erfolgreich. Sie wünscht sich in der Stadt Kamenz die Entwicklung von Leitlinien für mehr Bürgerbeteiligung mit der Stadtverwaltung, dem Stadtrat und der Einwohnerschaft.

Für Jörg Stern standen ökologische Fragen ganz weit vorne. Wie muss sich Kamenz entwickeln um lebenswert zu bleiben? Neben den großen Themen wie Klimaschutz und Energiewende geht es dabei auch um Alltagsfragen ( Radwege, Mobilität für Ältere usw.)

Ralph Büchner betonte den großen Vorteil, wenn keine Partei die absolute Mehrheit im Parlament hat.  Dann gibt es eine ganz andere Diskussionskultur und man muss mehr Kompromisse finden. In Hoyerswerda beispielsweise ist das der Fall .

Anschließend gab es eine rege Diskussion.