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25. November 2018 Jörg Eichler Sächsischer Flüchtlingsrat

 

Spurwechsel aus der Flucht

Am 25. November 2018 hatten wir Jörg Eichler bei uns zu Gast

Jörg Eichler ist Mitarbeiter im Sächsischen Flüchtlingsrat e.V. und Mitglied in der Härtefall-Kommission in Sachsen.

Der Sächsische Flüchtlingsrat e. V. engagiert sich seit 1991 für den Schutz geflüchteter Menschen und für menschenwürdige Unterbringungsbedingungen in Sachsen. Er ergreift Partei für die schutzwürdigen Interessen von Geflüchteten und sichert die öffentliche Kontrolle bei der Umsetzung des Asylverfahrens- sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes in Sachsen. Ihre Aufgaben sind u.a. Asylberatung, Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung, Patenschaftsvermittlung, Programmbegleitung für Arbeitsmarkt-Mentoren, Öffentlichkeitsarbeit, ….

Herr Eichler stellte in seinem Vortrag dar, dass eine Verschärfung der Asyl-Länderregelungen in Sachsen insbesondere im Jahr 2018 stattfand.

Seit April 2018 gibt es eine Wohnsitz-Auflage für Flüchtlinge in Sachsen. Für die Zeit von bis zu drei Jahren darf ihnen vorgeschrieben werden, dass sie ihren Wohnsitz nicht mehr nach Belieben wechseln dürfen. Dazu wurden die Landkreise vom Innenministerium ermächtigt.

Gleichzeitig verschärft Sachsen die Wohnsitzauflage für Geflüchtete mit geringer Bleibeperspektive.  Sie müssen demnach in Sachsen bis zu zwei Jahre bis zum Ende ihres Asylverfahrens in der Erstaufnahmeeinrichtung bleiben.

Auch der Entwurf des Fachkräfteeinwanderungsgesetz liegt vor und schnell wird klar: was der Titel verspricht, hält der Text nicht ein. Viele Chancen werden nicht genutzt. Denn der Bund hätte die Gelegenheit, denen eine Perspektive auf dem Arbeits-, Ausbildungsmarkt und Bildungsbereich zu geben, die bereits nach Deutschland eingewandert beziehungsweise geflüchtet sind. Das bleibt aber aus oder, dort wo sich Regelungen für geduldete Menschen finden, werden diese in weiten Teilen noch restriktiver formuliert.

Die vorgesehene Beschäftigungsduldung weist hohe Hürden auf, die die wenigsten Menschen überwinden werden können. Genau wie bei der Ausbildungsduldung bleibt die Abschiebung nur ausgesetzt, Menschen werden bewusst in einem prekären Status gehalten. Letztendlich bleiben die Beschäftigungsverbote für Menschen aus den sogenannten sicheren Herkunftsländern.

Pro Asyl und die Flüchtlingsräte der Länder kritisieren das aktuelle Gesetzgebungsverfahren, insbesondere die mangelnde Beteiligungsmöglichkeit der Interessenvertreter für Asyl und Einwanderung. Für die Stellungnahme zum Gesetzesentwurf haben die beteiligten Vereine und Verbände nur einen Monat Zeit, um ihre Vorschläge und Kritik für dieses 130 seitige sogenannte Fachkräfteeinwanderungsgesetz einzubringen. Einen Spurwechsel wird es mit diesem sogenannten Fachkräfteeinwanderungsgesetz nicht geben.

Weitere Informationen unter https://www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/de/

Autorin: Marion Junge

 

28. Februar 2016 Karin Leukefeld

Der Konflikt in Syrien      Ursachen – aktuelle Situation – Perspektiven

Vor vollem Saal ( wir hatten 105 Gäste und mussten alles an Stühlen zusammentragen, was wir finden konnten ) diskutierte Karin Leukefeld mit uns über den nun schon 5 Jahre anhaltenden Krieg in Syrien. Frau Leukefeld bezeichnet diesen Krieg nicht als Bürgerkrieg, da er zu einem Stellvertreterkrieg der Regionalmächte und der Weltmächte geworden ist. Leidtragend sind die Menschen in Syrien.

Ihr Schicksal nahm den größten Teil von Frau Leukefelds Ausführungen ein. Sie zeigte an Hand von Bildern und eigenen Erlebnissen, wie die Menschen versuchen unter den Bedingungen dieses barbarischen Krieges, der inzwischen über 250.000 Menschen das Leben gekostet hat, miteinander weiter zu leben.

Frau Leukefeld arbeitete danach die Interessen der Weltmächte ( USA, Russland und Westeuropa) und der Regionalmächte ( Türkei, Saudi Arabien, Katar und Iran ) in diesem Krieg heraus und schlug dann den Bogen zur aktuellen Flüchtlingskrise.

Frau Leukefeld ist eine der wenigen Journalistinnen und Journalisten die in Damaskus akkreditiert sind und direkt aus dem Land berichten.

Hier noch einige weiterführende Links:

Webseite von Karin Leukefeld 
KenFM im Gespräch mit Karin Leukefeld
Interview mit Karin Leukefeld auf den Nachdenkseiten
Rede auf dem Solidaritätsbasar in Bremen am 26. November 2015

Autor: Hanne